Bürgerbeteiligung ja, aber wie? Vertreter aus Politik und Verwaltung haben gemeinsam mit Bürger*innen über Bürgerbeteiligung diskutiert und sowohl Regeln als auch Gestaltungssspielräume festgelegt, unter denen Bürgerbeteiligung zukünftig stattfinden wird. Der Beteiligungsprozess zur Erarbeitung der Leitlinien bestand dabei aus mehreren Bausteinen.
Analyse
Zunächst wurden die Ergebnisse der zuvor durchgeführten Auftaktveranstaltung analysiert und ausgewertet. Zusätzlich hat das Projektteam eine Synopse aus den Beteiligungsgrundsätzen einschlägiger Leitlinienkommunen erstellt (Heidelberg, Darmstadt, Leipzig, Gießen, Wolfsburg und Potsdam) und nach Bausteinen geclustert.
Online-Dialog
Auch die breite Öffentlichkeit ist in den Prozess mit einbezogen. In einem Online-Dialog konnten die Bürger*innen die Bausteine des Leitlinienpapiers kommentieren sowie eigene Ideen einbringen. Daraus entwickelte Zebralog ein erstes Leitlinienpapier, welches mit der Begleitgruppe diskutiert wurde.
Begleitgruppe
Die Begleitgruppe bestand aus Vertreter*innen der im Stadtrat vertretenen Parteien, Verwaltungsmitgliedern, Interessensgruppen wie dem Seniorenbeirat oder dem Studierendenparlament sowie drei per ‘selbstrekrutierendem Losverfahren’ ausgewählten Bürger*innen. Die Gruppe gab einerseits Rückmeldungen zum Beteiligungsprozess, andererseits diskutierte sie in ihren regelmäßigen Treffen die Zwischenergebnisse. So entstand eine weitere Version (2.0) der Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die sowohl in einem Politikworkshop als auch einer Bürgerwerkstatt vorgestellt und besprochen wurden.
Politikworkshop
Der Politikworkshop gab den Vertreter*innen der Jenaer Stadtpolitik die Gelegenheit, den zweiten Entwurf noch einmal gemeinsam während des Prozesses zu diskutieren.
Bürgerwerkstatt
In einer öffentlichen Bürgerwerkstatt wurde der Entwurf 2.0 der Stadtöffentlichkeit vorgestellt. Hier hatten die Bürger*innen vor Ort die Möglichkeit, einzelne Kapitel zu kommentieren und Stellungnahmen zu kritischen Punkten hervorbringen. Die daraus entstandene Version 3.0 der Leitlinien wurde abschließend mit der Begleitgruppe diskutiert und finalisiert.
Die finale Version 4.0 der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Jena ging im Herbst 2016 in den Jenaer Stadtrat als Beschlussvorlage ein.
Projektteam und Mitwirkende
Matthias Trénel
