Der Bürgerhaushalt Lichtenberg ist ein sehr gutes Beispiel für gelungenen Know-how-Transfer, für ein Verfahren, das sich von einem erfolgreichen Piloten zu einer erfolgreichen Institution entwickelt. Viele Bürgerbeteiligungssverfahren werden als einmalige und (und daher viel zu) kostspielige "Beteiligungsevents" durchgeführt und es gelingt nicht, sie als ein festes Verfahrensbestandteil in den Verwaltungen zu etablieren. Nicht so in der Verwaltung des Berliner Bezirks Lichtenberg: Hier wurde von Anfang darauf geachtet, dass der Bürgerhaushalt auch längerfristig und weitestgehend eigenständig mit den vorhandenen personellen Ressourcen durch die Verwaltung im jährlichen Zyklus durchgeführt werden kann.
Zebralog hat die Bezirksverwaltung seit 2008 durch konzeptionelle Beratung und Schulungen in diesem Prozess unterstützt.
Mittlerweile kann der Bezirk Lichtenberg auf 5 Jahre Bürgerhaushalt zurückblicken, ein Verfahren das nicht nur national sondern auch international große Beachtung gefunden hat. Der 6. Bürgerhaushalt ist gerade an den Start gegangen. Und immer noch wird er als ein Lernprozessverstanden. Dabei werden von Jahr zu Jahr auf der Basis der jeweils gemachten Erfahrungen Änderungen vorgenommen.
Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich zum Start des 6. Bürgerhaushaltes:
Wie in den Jahren zuvor haben sich am Ende des Prozesses alle Beteiligten zusammengesetzt, um darüber zu diskutieren, was gut gelaufen ist und was man noch besser machen kann. Auch zum Verfahren hat es zahlreiche Anregungen gegeben, die wir gerne aufgegriffen haben.
Was ist neu in diesem Jahr?
Der Kiezfonds
Basierend auf zahlreichen Vorschlägen zum Thema wurde mit Beginn des Jahres 2010 der Kiezfonds ins Leben gerufen. Je Stadtteil stehen 5.000 Euro – also insgesamt 65.000 € - in den Jahren 2010 und 2011 für die Umsetzung von Ideen und Projekten, die der Entwicklung der Stadtteile dienen, zur Verfügung. Über die Vergabe dieser Mittel entscheidet eine Bürgerjury, deren Mitglieder aus einer Vielzahl interessierter Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger benannt wurden. Sie werden ihre Arbeit im II. Quartal 2010 aufnehmen und sicher zahlreiche kreative Anträge zu bearbeiten haben.
Der Stadtteil-Dialog
Ein vielfach geäußerter Wunsch war ein längerer Zeitraum für die Diskussionen in den Stadtteilen, um allen Interessierten eine Teilnahme zu ermöglichen. Ergänzend zur großen abschließenden Stadtteilkonferenz wird es von Anfang April bis Ende Juli zahlreiche wohnortnahe oder speziell für bestimmte Zielgruppen gedachte Diskussionsforen geben, in denen Vorschläge eingebracht, erarbeitet und diskutiert werden können. Die Termine erfahren Sie aus der Presse oder bei Ihrem Stadtteilzentrum.
Der Online-Dialog
Auch hier im Internet können Sie von April bis Juli 2010 Vorschläge einbringen und diskutieren. Und im gewohnten 2-Jahres-Rhythmus ist Ihre Meinung zu den geplanten bezirklichen Bauinvestitionen für die Jahre 2014/2015 gefragt. Vom 01. bis 16. September können Sie dann über die Internetvorschläge online abstimmen.
Der Votierungstag
Für die in den Stadtteilen zusammengetragenen Vorschläge können Sie am 16. September 2010 Ihre Stimme an vielen gut erreichbaren Orten innerhalb des Bezirks abgeben.
Merkmale auf einen Blick:
- Fest in das Haushaltsplanverfahren des Bezirkes eingebundenes Beteiligungsverfahren
- Durchläuft jährlich einen festen und transparenten Zyklus
- Mehrkanaliges, medienübergreifendes Verfahren
- Bürger machen Vorschläge wo und für was in ihrem Bezirk Gelder ausgegeben werden
- Vorschläge werden (online) eingereicht und können dann kommentiert und bewertet werden.
- Transparente Rechenschaft über Ergebnisverwertung an Bürgerschaft.
- Verwaltung moderiert den Prozess und übernimmt redaktionelle Betreuung
- Erfolgreicher Know-how-Transfer!
Bildrechte:
kohlmann.sascha via Visualhunt / CC BY-SA