Solingen redet mit: Was darf der Winter kosten?

Frühzeitig ins Gespräch kommen

„Solingen redet mit!“ - so lautet der Slogan eines Beteiligungsverfahrens bei dem die Solingerinnen und Solinger die Gelegenheit hatten, ihre Meinung zu den Themen „Ausweitung des Winterdienstes“ und „Straßenunterhaltung“ abzugeben: Vom 14. bis 31. Mai lief die Bürgerbeteiligung bei der es darum ging, Vorschläge der Stadt zur zukünftigen Ausgestaltung des Winterdienstes und der Straßenunterhaltung zu bewerten sowie die eigene Meinung durch Kommentare zu begründen.

Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich mit Vorschlägen zur Salzbeschaffung und ‑bevorratung, Schneetransport und -lagerung oder aber einer Aufstockung von Fahrzeugen und Personal befassen. Ebenfalls zur Bewertung standen Vorschläge zu Kosten für Anlieger bei der Erneuerung von Straßen sowie die finanzielle Mittelverwendung der Stadt Solingen.

Da mit einer Verbesserung bzw. einem Ausbau der Leistungen Kosten verbunden sind, die die Bürgerin bzw. den Bürger betreffen, entschied sich die Stadt Solingen für eine elektronische Bürgeranhörung: Auf www.solingen-redet-mit.de wurden alle Vorschläge der Stadt mit den jeweiligen finanziellen Auswirkungen für eine Durchschnittsfamilie aufgezeigt, um den Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst gute Grundlage für ihren Abstimmungsprozess zu bieten.

Ziel des Angebotes war es, neben der Information über die Leistung und Organisation des Winterdienstes, Alternativen der Weiterentwicklung aufzuzeigen und zu ermitteln, ob die mit den Leistungserweiterungen verbundenen Gebührenerhöhungen von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen würden und herauszufinden welche Gründe sie für ihre Befürwortung oder Ablehnung der Verwaltung und Politik mit auf den Weg geben.

Das Verfahren wurde von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Das Verfahren zeigt einmal mehr, dass es weitreichende Möglichkeiten gibt, die Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse innerhalb von Politik und Verwaltung einbeziehen und bietet einen gute Basis auch für andere Städte, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Stimme zu verleihen.

Das Beteiligungsformat „Solingen redet mit!“ ist für viele Einsatzgebiete, in der es um die Abwägung von Planungsalternativen geht, einsetzbar und mit wenig vergleichsweise geringem Aufwand anpassbar.

Die konzeptionelle Planung, inhaltliche Vorbereitung und Umsetzung des Projektes wird von der Stadt Solingen mit Unterstützung von Zebralog (Bonn, Projektleitung: Dr. Oliver Märker) realisiert. Technisch umgesetzt wurde das Beteiligungsprojekt auf dem Open Source Framework Drupal

Erreichbar ist die Online-Plattform unter www.solingen-redet-mit.de

Lesen Sie auch die Pressemitteilung der Stadt Solingen (PDF)

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