Vorbesprechung zum Dialog

Zu viel des Guten! Wie das Stickstoff-Aktionsprogramm im Dialog gelingt

Das Bundesumweltministerium erarbeitet mit dem Umweltbundesamt ein „Aktionsprogramm zur integrierten Stickstoffminderung“. Es geht um konkrete Maßnahmen und Instrumente, um die Ausstöße reaktiver Stickstoffverbindungen nachhaltig zu mindern – unter anderem in der Landwirtschaft, im Verkehr, in der Industrie und in der Energiewirtschaft.

Zur Unterstützung der Arbeiten am Aktionsprogramm und Einbindung der Bürger*innen hat Zebralog von Herbst 2019 bis Herbst 2020 ein breit angelegtes, crossmediales Beteiligungsverfahren für Bürger*innen durchgeführt. Ziele des Dialogverfahrens: die teilnehmenden Bürger*innen für die Stickstoffproblematik sensibilisieren sowie Ideen und Vorschläge für Minderungsmaßnahmen sammeln. Dabei sollte auch in Erfahrung gebracht werden, welche Maßnahmen und Instrumente von den Bürger*innen unterstützt oder abgelehnt werden.

Insgesamt haben sich 110 Teilnehmende an den vier regionalen Dialogveranstaltungen im Herbst 2019 beteiligt. In Duisburg, Oldenburg, Stuttgart und Weimar entwickelten sie eigene Vorschläge zur Senkung des Stickstoffausstoßes. Mit Hilfe unterschiedlicher Diskussionsformate wurden Ansatzpunkte gesammelt, Pro und Contra diskutiert, Ausgestaltungsoptionen abgewogen und schließlich erste Maßnahmenvorschläge ausgearbeitet.

Auf jeder dieser regionalen Veranstaltung wurden dann sechs Teilnehmende ausgelost und zur zweitägigen Delegiertenkonferenz nach Kassel entsendet. Alle 31 Vorschläge der Regionalkonferenzen konnten so zusammengeführt und im Gesamtzusammenhang diskutiert werden. Das Ergebnis: wohlabgewogene 16 Maßnahmen als Beitrag der Bürger*innen zum Aktionsprogramm.

Im Anschluss erfolgte eine Online-Bewertung der 16 Maßnahmen. Sie bot allen Teilnehmer*innen der Regionalkonferenzen Zugang zu Maßnahmen und den zugehörigen wissenschaftlichen Einschätzungen des Forschungsinstituts adelphi.

Die beteiligten Bürger*innen haben die Ergebnisse ihrer Arbeit Anfang 2020 in Form eines Bürger*innen-Ratschlags der Bundesumweltministerin Svenja Schulze übergeben. Eine Rückmeldung zur Verwertung der Ergebnisse erfolgte im Herbst 2020 aufgrund der Pandemie über eine Videobotschaft aus dem Bundesumweltministerium. Zudem gab es ein ausführliches Begleitschreiben.

Zum Projektabschluss ist im April 2021 eine umfangreiche Broschüre mit allen Hintergründen zum Beteiligungsprozess veröffentlicht worden. Das Aktionsprogramm wird nun vom Bundesumweltministerium mit den anderen beteiligten Bundesministerien weiter abgestimmt.

Alle Fotos zum Projekt: Jürgen Biniasch