Bürgerhaushalt Maintal

Bürgerhaushalt Maintal Innovativ mit Offenem Haushalt, Online-Bürgerbüro und Archiv-Funktion

Wie viele Kommunen steht auch Maintal vor der Herausforderung, bei zunehmend angespannter Finanzlage die Attraktivität und Lebensqualität in der Stadt aufrechtzuerhalten beziehungsweise gar auszubauen. Um diese Aufgabe bedarfsorientiert und mit dem Rückhalt der Bevölkerung anzugehen, hat die Stadt Maintal sich für die Umsetzung eines medienübergreifenden Beteiligungsverfahrens entschieden. Das Verfahrenskonzept dazu wurde durch eine Steuerungsgruppe aus Bürgern, Verwaltung und Politik in einer Reihe von Workshops erarbeitet, die Zebralog moderiert hat. Im Jahr 2013 wurde das Konzept umgesetzt. Zebralog hat die Stadt Maintal von Anfang an begleitet und beraten, die Online-Plattform gemäß des partizipativ entwickelten Konzeptes umgesetzt und auch die Veranstaltungen vor Ort moderiert. 

  1. Interaktive Informationsphase - Offener Haushalt und Online-Bürgerbüro: Die Informationsphase wurde am 12. Juni 2013 mit einer von Zebralog moderierten Informationsveranstaltung eingeläutet. Zudem wurde eigens für den Bürgerhaushalt mit Unterstützung durch Zebralog eine Broschüre erstellt. Auf www.buergerhaushalt-maintal.de/fragen können zudem in einem Online-Bürgerbüro seit dem 12. Juni das ganze Jahr über Fragen zur Finanzsituation, zum Haushalt oder zum Verfahren an die Verwaltung gestellt werden. Ein Offener Haushalt gibt darüber hinaus direkten Einblick in die kommunalen Finanzen.
  2. Beteiligungsphase - Moderierter Dialog online und vor Ort: Die Beteiligungsphase lief vom 27. August bis 1. Oktober. Insgesamt gingen online 103 Bürgervorschläge zu Ausgaben, Einnahmen und Sparmaßnahmen ein, weitere 14 Bürgervorschläge kamen per Postkarte und 20 Vorschläge stammten von der Verwaltung mit Bitte um Feedback durch die Bürgerschaft. Es wurden außerdem 3.467 Bewertungen abgegeben und 773 Kommentare geschrieben; 127 davon stammten von der Verwaltung, die zu jedem Bürgervorschlag bereits im laufenden Verfahren erste fachliche Einschätzungen gab. Die Beteiligungsphase endete mit einer von Zebralog konzipierten und moderierten "Gemeinwohlveranstaltung", bei der die 40 bestbewerteten Vorschläge in Kleingruppen mit Bürgern, Verwaltungsmitarbeitern und Stadtverordneten nochmals intensiv auf ihren Nutzen für das Gemeinwohl überprüft wurden. 
  3. Rechenschaftsphase - beobachten, was mit den Bürgervorschlägen passiert: Die Gemeinwohlveranstaltung bildete gleichzeitig den Auftakt zur Rechenschaftsphase. Eine Besonderheit des Maintaler Verfahrens ist dabei die Möglichkeit des Online-Monitorings. Die Autoren der TOP 40 Vorschläge werden (auf Wunsch) per E-Mail informiert, sobald neue Informationen (zum Beispiel zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung) zu ihrem Vorschlag im Netz eingestellt werden. Neben einem Rechenschaftsbericht kann so der Stand der Beschlussfassung und Umsetzung direkt auf der Website verfolgt werden. In einem Archiv bleiben Vorschläge früherer Verfahren auch in Folgejahren jederzeit einsehbar. 

Weitere Informationen:

Zebralog hat außerdem für die Stadt Maintal folgende Präsentation erstellt (auf der Website hier zu sehen)

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