Bürger diskutieren bei einer Veranstaltung über die Leitlinien

Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Jena Jena entwickelt gemeinsam Spielregeln

Bürgerbeteiligung ja, aber wie? Vertreter aus Politik und Verwaltung haben gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über Bürgerbeteiligung diskutiert und sowohl Regeln als auch Gestaltungssspielräume festgelegt, unter denen Bürgerbeteiligung zukünftig stattfinden wird. Der Beteiligungsprozess zur Erarbeitung der Leitlinien bestand dabei aus mehreren Bausteinen.

Analyse:

Zunächst wurden die Ergebnisse der zuvor durchgeführten Auftaktveranstaltung analysiert und ausgewertet. Zusätzlich hat das Proektteam eine Synopse aus den Beteiligungsgrundsätzen einschlägiger Leitlinienkommunen erstellt (Heidelberg, Darmstadt, Leipzig, Gießen, Wolfsburg und Potsdam) und nach Bausteinen geclustert.

Online-Dialog:

Auch die breite Öffentlichkeit ist in den Prozess mit einbezogen. In einem Online-Dialog konnten die Bür­­gerinnen und Bürger die Bausteine des Leitlinienpapiers kommentieren sowie eigene Ideen einbringen. Daraus entwickelte Zebralog ein erstes Leitlinienpapier, welches mit der Begleitgruppe diskutiert wurde.

Begleitgruppe:

Die Begleitgruppe bestand aus Vertreterinnen und Vertretern der im Stadtrat vertretenen Parteien, Verwaltungsmitgliedern, Interessensgruppen wie dem Seniorenbeirat oder dem Studierendenparlament sowie drei per ‘selbstrekrutierendem Losverfahren’ ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Die Gruppe gab einerseits Rückmeldungen zum Beteiligungsprozess, andererseits diskutierte sie in ihren regelmäßigen Treffen die Zwischenergebnisse. So entstand eine weitere Version (2.0) der Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die sowohl in einem Politikworkshop als auch einer Bürgerwerkstatt vorgestellt und besprochen wurden.

Politikworkshop

Der Politikworkshop gab den Vertreterinnen und Vertretern der Jenaer Stadtpolitik die Gelegenheit, den zweiten Entwurf noch einmal gemeinsam während des Prozesses zu diskutieren.

Bürgerwerkstatt:

In einer öffentlichen Bürgerwerkstatt wurde der Entwurf 2.0 der Stadtöffentlichkeit vorgestellt. Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort die Möglichkeit, einzelne Kapitel zu kommentieren und Stellungnahmen zu kritischen Punkten hervorbringen. Die daraus entstandene Version 3.0 der Leitlinien wurde abschließend mit der Begleitgruppe diskutiert und finalisiert.

Die finale Version 4.0 der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Jena soll im Herbst 2016 in den Jenaer Stadtrat als Beschlussvorlage eingehen.