Auf gutem Weg

Wie Beteiligungsplattformen unsere Verwaltungskultur verändern und Öffentlichkeitsbeteiligung voranbringen

Digitale Produkte entwickeln

Wie Beteiligungsplattformen unsere Verwaltungskultur verändern und Öffentlichkeitsbeteiligung voranbringen

Ein Beitrag von Oliver Märker, Julia Fielitz

Vielerorts zeigt sich: Öffentlichkeitsbeteiligungen entwickeln sich mehr und mehr zum selbstverständlichen Teil unserer Verwaltungskultur. Einwohner*innen werden als wichtige Wissens- und Erfahrungsträger*innen wahrgenommen und in Planungs- und Entscheidungsvorbereitungsprozesse einbezogen. Etliche Kommunen in Deutschland haben bereits Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet, häufig mit Beteiligung der Öffentlichkeit. Zugleich beobachten wir ein verändertes Selbstverständnis der Bürgerschaft. Viele Menschen wollen sich nicht mehr auf eine bloße Adressatenrolle von (aus ihrer Sicht) weitestgehend in Hinterzimmern ausgehandelten Lösungen reduzieren lassen. Als aktive Bürgerschaft wollen sie Entscheidungen zumindest nachvollziehen und immer stärker auch mitgestalten können.

Weg von Einzellösungen, hinzu Beteiligungsportalen
Ein wesentlicher Motor für diesen Veränderungsprozess ist die Digitalisierung. Denn insbesondere die Idee, Bürger*innen mit Hilfe digitaler Partizipation in Planungs- und Entscheidungsvorbereitungsprozessen einzubeziehen, wird von Politik und Verwaltung inzwischen breit angenommen und in konkrete Projekte umgesetzt. Diese Entwicklung hat sich durch die veränderten Rahmenbedingungen in der Corona-Pandemie massiv verstärkt. Die ersten elektronisch unterstützten Beteiligungsprojekte waren noch durch vielfältige und – mangels fehlender Vorbilder und Erfahrungen – relativ aufwändige Pionierprojekte und digitale Einzellösungen gekennzeichnet. In den letzten zwanzig Jahren haben sich dahingegen nicht nur erkennbare Formate digitaler Partizipation herauskristallisiert, sondern auch weitestgehend standardisierte und mehrverfahrenfähige Beteiligungsportale entwickelt. Wurde früher pro Beteiligungsprojekt eine Plattform aufgesetzt, so ist es den Kommunen nun durch »Modularität« und »Mehrverfahrenfähigkeit« möglich, alle digital unterstützten Öffentlichkeitsbeteiligungen auf einem zentralen Portal zu verwalten und anzubieten.

Beteiligungsplattform bringen doppelten Vorteil
Gute Beispiele für solche stadtweite Beteiligungsplattformen lassen sich in Nürnberg oder Köln finden, aber auch andere Großstädte verfügen inzwischen über zentrale Portale für Beteiligung. Damit die stadtweiten Beteiligungsportale wirkungsvoll eingesetzt werden können, werden verwaltungsintern neue Strukturen und Prozesse entwickelt. Auf diese Weise wird nicht nur das Zusammenspiel zwischen den einzelnen Akteuren innerhalb der Verwaltung vereinfacht und der Know-how-Transfer etwa zur Planung und Durchführung online-moderierter Dialoge auf der gewährleistet. Darüber hinaus wird so gesichert, dass alle beteiligenden Fachämter das Beteiligungsportal im gesamtstädtischen Sinne auf der Basis gleicher Qualitätskriterien und Standards nutzen. Digitale Beteiligung wird so zu einem selbstverständlichen und festen Bestandteil des Verwaltungshandeln. Und für die Bürger*innen zu einer klaren und verlässlichen Marke.

Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer
So wie viele Kommunen bei der Erarbeitung von Leitlinien voneinander gelernt haben, ist auch der Austausch zur Einführung und Weiterentwicklung digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung sehr fruchtbar. Sicherlich variieren die notwendigen Strukturen und Prozesse von Stadt zu Stadt, jedoch haben wir schon gesehen, wie die Erfahrungswerte der einen Stadt für die Organisationsentwicklung der anderen sehr hilfreich sind. So hatte beispielsweise die Landeshauptstadt München vor der Einführung ihres Portals zu einem öffentlichen Austausch mit Nürnberg und Köln eingeladen und sogar Vertreter*innen der Zivilgesellschaft involviert. Ein Vorgehen, das sicherlich sehr hilfreich ist auf dem Weg zum eigenen Portal und der damit gleichzeitig verbundenen Entwicklung gesamtstädtisch geltender und eingeübter Prozesse digital unterstützter Öffentlichkeitsbeteiligung.

Sie wollen mehr wissen?
Eine Langfassung dieses Beitrags finden Sie in unserem Newsletter-Beitrag des Netzwerks Bürgerbeteiligung „Systematische Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Einrichtung gesamtstädtischer Beteiligungsplattformen“. Dort zeigen wir anhand der Beispiele Nürnberg und München, welche organisatorischen Herausforderungen und Fragen für die verantwortlichen Fachverwaltungen zu klären waren und wie sie jeweils gelöst worden sind.

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