Der Rathausblock von Nordosten © Ouwerkerk

Kreuzberger Teilhabe 2.0

Warum die Kooperationsvereinbarung zum Modellprojekt Rathausblock ein Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen Stadtregierung und Zivilgesellschaft darstellt – prozessual und inhaltlich. Ein Gespräch mit Jan Korte, Projektleiter, über die Rolle von Zebralog als Prozessbegleiterin und Verantwortliche für Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Prozess.

Seit Juni 2019 ist es offiziell – das Kreuzberger Dragoner-Areal wird re-kommunalisiert und vom Bund an das Land Berlin übertragen. Ein wichtiger Meilenstein, um gemeinsam die Zukunft des Areals gestalten zu können – und die Grundvoraussetzung für bezahlbaren Wohnraum und die Sicherung der bestehenden Gewerbebetriebe vor Ort. Das ehemalige Kasernengelände hinter dem Rathaus Kreuzberg ist eine der größten verbliebenen Innenstadtflächen, die von Grund auf stadtplanerisch gestaltet werden können.


Im Rahmen des Modellprojekts Rathausblock Kreuzberg haben im Juni sechs eher ungewöhnliche Partner*innen eine Kooperationsvereinbarung geschlossen: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, die WBM Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH, das Vernetzungstreffen Rathausblock und Delegierte aus dem Forum Rathausblock, einem öffentlichen Veranstaltungsformat für die Nachbarschaft und alle Interessierten, wollen ein Projekt der gemeinwohlorientierten und kooperativen Quartiersentwicklung mit Vorbildcharakter umsetzen. Ungewöhnlich ist das deshalb, weil stadtpolitische Initiativen, Wohnungsbaugesellschaft, Flächenverwalterin und die staatlichen Institutionen traditionell sehr unterschiedliche Interessen haben. Hier aber ziehen sie, trotz vieler Debatten und unterschiedlicher Positionen, an einem Strang und entscheiden zusammen.

Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung © Frank Sperling
Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung am 17. Juni 2019 © Frank Sperling


Zebralog begleitet den Prozess seit Ende 2017 mit Öffentlichkeitsarbeit, ausgewählten Beteiligungsformaten und als Geschäftsstelle des “Gründungsrats”, in dem Vertreter*innen der sechs Kooperationspartner*innen den Planungs- und Partizipationsprozess gemeinsam steuern. Dabei war die Zusammenarbeit stets eng mit der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. GmbH und anderen Dienstleistern abgestimmt. Jan Korte hat als Projektleiter mit den Kolleginnen Laura Höss, Lisa Frach und Kerstin Großbröhmer im Projekt gearbeitet und berichtet von aufregenden Monaten:

Lieber Jan, vor ein paar Wochen wurde feierlich auf die Kooperationsvereinbarung zum Modellprojekt Rathausblock Kreuzberg angestoßen. Was wird darin vereinbart? Und was macht diese Vereinbarung so besonders?
Das Besondere an der Vereinbarung ist zu allererst, dass es sie überhaupt gibt! Hätte mir jemand vor zwei Jahren vorausgesagt, dass Stadtregierung und Zivilgesellschaft sich auf ein gemeinsames Leitbild für 4,7ha Stadt mitten in Kreuzberg einigen können und verbindliche Entscheidungsstrukturen und einen Fahrplan für die Entwicklung des Dragonerareals erarbeiten – ich hätte das nicht geglaubt. Zugegeben war da zu Beginn des Entwicklungsprozesses auch viel Misstrauen – auf allen Seiten. Erst durch die konkrete inhaltliche Arbeit und das Aushandeln politischer Zusagen konnten wir uns Stück für Stück aufeinanderzubewegen.

“Utopisten machen Stadt” titelte die taz, “Vom Streitfall zum Modellprojekt” fasste die Berliner Morgenpost die Entwicklung zusammen. Wenn man das Leitbild in der Kooperationsvereinbarung so liest, macht einem das schon Lust auf die Zukunft: Es soll ein Lern- und Geschichtsort entstehen, schließlich hat das Dragonerareal in der Hinsicht viel erlebt – Von Allmende-Feld für die Stadtbauern über preußischen Militarismus und der Ermordung von sozialistischen Parlamentären des Januaraufstands 1919 hin zu einem Ort der Automobilität. In den nächsten Jahren sollen einiges passieren: Ein innovatives Mietenkonzept, ein kommunalzivilgesellschaftliches Bodenmodell und gezielte Gemeinwesenarbeit. Das Ziel: Die Entstehung eines ökologischen, inklusiven, lebenswerten, gemischten Stadtquartiers – mit wirklich bezahlbaren Mieten für die, die heute schon auf dem Areal arbeiten und dort zukünftig wohnen werden.

Pressekonferenz zur Kooperationsvereinbarung © Frank Sperling
Pressekonferenz zur Kooperationsvereinbarung © Frank Sperling

 

Das Modellprojekt Rathausblock steht mit diesen Inhalten für eine kooperative und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung, in der selbstverwaltete und kommunale Strukturen zusammengeführt werden. Das ist in dieser Form sowohl inhaltlich, als auch prozessual Neuland in der Planungspraxis. Wie schafft man es gemeinsam und auf Augenhöhe einen derartig komplexen Prozess zu steuern und die diversen Anliegen der Kooperationspartner*innen zusammenzubringen?
Zunächst ist das Zustandekommen der Kooperation einerseits dem Engagement und der Beharrlichkeit der Initiativen zu verdanken, andererseits der Bereitschaft und Tatkraft von Politik und Verwaltung, auch mitzuziehen und sich auf einen solchen Prozess überhaupt einzulassen. Das ist für alle Beteiligten nicht selbstverständlich! Zu kooperieren und Kompromisse zu machen, das steht zivilgesellschaftlichen Handlungslogiken manchmal doch sehr entgegen. Da fordert man klassischerweise und versucht, durch Protest, kreative Aktionen, Präsenz und Vernetzung für seine Ziele zu kämpfen. Ganz anschaulich hat diese Herausforderung der “neuen Logik” die Initiative “Stadt von Unten” beschrieben. Auch die Verwaltung hat durch sehr engagierte Einzelpersonen hier einen großen Kraftakt geleistet: Intensives Mitentscheiden ist äußerst zeit- und ressourcenintensiv!


Für uns als Prozessbegleiterin möchte ich den wichtigen Aspekt der Allpartelichkeit hervorheben. Wir wurden im Herbst 2017, bevor der Prozess “kooperativ wurde”, einzig vom Bezirksamt und der Senatsverwaltung als Dienstleister ausgewählt. Die Zivilgesellschaft blieb damals zunächst außen vor. Dies war bewusst so vom Bezirksamt gewollt, da es hier einerseits sich zum Teil um öffentliche Pflichtaufgaben im Sanierungsgebiet handelt und bei einem mehrjährigen Auftrag ein gutes Verhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer wichtig ist. Ein kleiner Schönheitsfehler, wie ich finde. Anfangs war dies für uns gegenüber den Initiativen schwierig, denn erst danach ist man dazu übergegangen, kooperativ vorzugehen, und Dienstleister (z.B. für das Gewerbekonzept, eine Studie zum Bedarf an leistbarem Wohnraum in Kreuzberg-West oder die Koordination für ein städtebauliches Werkstattverfahren) in paritätisch besetzten Vergabejurys auszuwählen. Es musste auch noch eine Abstimmung zu den Aufgaben der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. erfolgen, die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Vorfeld eingesetzt wurde. Wir haben uns aber von Beginn an allen Akteuren und Einzelpersonen verpflichtet gefühlt – und uns als Anwalt des Prozesses gesehen. Im Gründungsrat, den wir moderieren, herrscht bei zwölf stimmberechtigten Mitgliedern das Einstimmigkeitsprinzip. Da war ich zu Beginn doch sehr skeptisch, ob das funktionieren kann. Aber so haben wir die Dinge ausführlich bis zum Ende diskutiert, um Bedenken aufzulösen und wirklich gute Lösungen zu finden. Der Gründungsrat hat sich monatlich getroffen, und war auch politisch besetzt – neben der Zivilgesellschaft und der Verwaltung mit dem Bezirksbaustadtrat, dem Staatssekretär für Wohnen und den Geschäftsführerinnen von BIM und WBM. So konnte man Entscheidungen ohne große Rückkopplungsschleifen direkt treffen und auch in der Verwaltung horizontal arbeiten. Denn auch die Verwaltung musste in diese Hinsicht ein Stück weit innovativer werden: Kurze Absprachewege, auch abseits der Hierarchien.      

Das Dragonerareal © Ouwerkerk
Das Dragonerareal © Ouwerkerk

 

Was läuft in solchen Verfahren der kooperativen Stadtentwicklung grundsätzlich anders als z.B. in rein konsultativen Prozessen?
Ein wichtiger Punkt! Inzwischen gelöst haben wir die Frage, wie konsultative Bürgerbeteiligung auf der einen Seite und kooperative Entscheidung auf der anderen Seite zueinanderstehen. Das war doch ziemlich schwer, weil man natürlich bestimmten Gruppen oder Personen aus der Stadtgesellschaft, die sich schon lange engagiert haben oder bestimmte Positionen vertreten, mehr Gewicht als Kooperationspartner*in gibt. Doch man kommt so in eine ganz andere Verbindlichkeit miteinander: Wenn man kooperiert, muss man zu mühsam geschmiedeten Kompromissen stehen und bei knappen personellen und finanziellen Ressourcen Aufgaben priorisieren. Ein Außenkreis auf der konsultativen Ebene, in dem auch Menschen stehen, die viel Herzblut für den Rathausblock entwickelt haben, hat natürlich qua Definition weniger Mitentscheidungsmöglichkeiten, sondern “berät” die Kooperationspartner*innen. Dadurch, dass Delegierte aus dem sogenannten Forum, einer zweimonatlich tagender “Vollversammlung”, im Gründungsrat sitzen, gibt es aber auch jenseits der organisierten Initiativen eine Vertretung der “Basis” auf der Kooperationsebene.  

Aufsuchende Beteiligung mit dem Zebralog-Team © Jörg Farys
Aufsuchende Beteiligung mit dem Zebralog-Team © Jörg Farys

 

Gerade modellhafte Projekte können manchmal herausfordernd sein. Was war dein persönlich größter Panikmoment in den letzten Jahren?
Da gab es mehrere. Kurz nach unserem Einstieg in das Projekt verkündete der Staatssekretär für Wohnen im November 2017, dass man das Dragonerareal vom Bund an zwei landeseigene Wohnungsbaugesellschaften übertragen wolle, die WBM und die degewo. Aus Sicht der stadtpolitischen Initiativen wäre damit aber eine gemeinschaftliche Steuerung und eine Bodenwende vor Ort maximal erschwert worden. Die haben sich ziemlich vor den Kopf gestoßen gefühlt und mit Abbruch des Partizipationsprozesses gedroht. Erst im Nachgang dieses kleinen Eklats und des erfolgreichen Protests der Initiativen und des Bezirksamtes ist die Idee einer Kooperationsvereinbarung gereift. Anfang 2018 haben wir angefangen daran zu arbeiten, und uns in einem Lernlabor verschiedene Akteure, u.a. aus dem Hamburger Gängeviertel eingeladen, die von ihren Erfahrungen mit kooperativer Stadtentwicklung berichten konnten. Schließlich wird das Dragonerareal jetzt an die landeseigene BIM, die Berliner Immobilienmanagement GmbH übertragen, die das Gebiet treuhänderisch verwalten wird. Die Wohnungsbaugesellschaft WBM wird dann in Erbbaurechten Grundstücke erhalten und bebauen, aber auch andere, gemeinwohlorientierte Träger wie z.B. Genossenschaften.  


Panikmomente hatte ich auch regelmäßig als Moderator des Forums, wenn die Teilnehmenden lieber über die Sinnhaftigkeit von Strukturen und Prozessen sprechen wollten, wir aber auch inhaltlich weiterkommen wollten. So hat man sich manchmal gegenseitig lahmgelegt. Anders ging es aber nicht, denn die Politik macht Druck: Ende 2021 soll Planreife bestehen, damit man anfangen kann zu bauen, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Gleichzeitig wollte man sich in der Zivilgesellschaft Zeit lassen, um verbindlich zugesicherte Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten zu bekommen. Durch diese Masse zu manövrieren erfordert hohe moderative und mediative Fähigkeiten.

Das klingt nervenaufreibend, aber auch sehr spannend. Was macht dir am meisten Spaß bei deiner Arbeit am Rathausblock?
Über die Jahre entwickelt man ja Beziehungen zu den Menschen im Projekt. Es ist schön zu sehen, wie “einfache Bürger*innen”, die sich irgendwann mal getraut haben zu sagen “Ich habe eine Idee und könnte mir vorstellen, mitzumachen”, sich im Laufe der Zeit zu kompetenten und selbstsicheren Fürsprechern für eine soziale Quartiersgestaltung entwickelt haben!


Und ich bin ja auch eine kleine Rampensau. Die Pressekonferenz zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung im Juni im Club Gretchen zu moderieren, das war schon eine coole Sache! Nach Monaten harten Ringens und teilweise zähen Debatten war gerade im Bundesrat die Entscheidung gefallen, dass das Dragonerareal jetzt wirklich ans Land Berlin geht – und drei Tage später stellen wir die Kooperationsvereinbarung vor. Alle waren so ausgelassen, entspannt und glücklich, da konnte man wirklich die Früchte aus Jahren harter Arbeit ernten.

Blick vom Gelände auf das Finanzamt © Ouwerkerk
Blick vom Gelände auf das Finanzamt © Ouwerkerk

 

Seit 2016 ist der Rathausblock Sanierungsgebiet im Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz. Das Sanierungsverfahren ist auf einen Zeitraum von 10 Jahren angelegt – das klingt lang. Einigen ist ein Baustart in vier Jahren zu lang, andere schütteln den Kopf bei der Aussicht bis Ende 2021 den Bebauungsplan fertig stellen zu müssen. Die (Planungs-)Ereignisse überschlagen sich: Was sind die nächsten Schritte und mit welchem Zeithorizont wird gerechnet?
Interessant, oder? Eigentlich beklagen immer alle, dass derartige Planungsverfahren so lange dauern. Versucht man das Ganze zu beschleunigen, sieht man erst, warum es aus gutem Grund so lange braucht. Und ich wage mal die These, dass der Kooperationsprozess das Planungsverfahren sogar eher noch beschleunigt. Die Kultur des Miteinander Redens führt dazu, dass man schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt mögliche planerische Unstimmigkeiten und verminte Gebiete entdeckt. Es handelt sich hier ja nicht um ein Feld auf der grünen Wiese, sondern um ein historisches Areal. Hier ist denkmalgeschützte Bausubstanz, hier sind Bestandsmieter*innen, hier ist Leben -– obwohl es manchmal wie eine einfache Brache aussieht.


Jetzt im Sommer startet auf jeden Fall das städtebauliches Werkstattverfahren. Das ist auch eine weitere Besonderheit, die wir uns in großen Teilen vom anderen Modellprojekt der kooperativen Stadtentwicklung in Berlin, vom Haus der Statistik, abgeschaut haben. Drei Planer*innenteams arbeiten parallel an einem städtebaulichen Entwurf für das Dragonerareal. Die Auslobungsunterlagen haben wir in einem gemeinsamen Prozess zusammen mit Kreuzberger*innen partizipativ entwickelt und im Gründungsrat dann kooperativ festgesetzt. In den kommenden Monaten werden die Planer*innen viel im Dialog sein, Zwischenergebnisse präsentieren, Feedback einholen und so die lokale Expertise der Leute einbeziehen. Das Werkstattverfahren ist somit das partizipativste, was man im Städtebau machen kann. Und die Jury, das sogenannte “Obergutachtergremium”, besetzen wir auch mit Bürger*innen, die im Forum dafür gewählt werden. Im Januar soll dann ein finaler Entwurf von der Jury prämiert werden! Ich bin gespannt!

Garagen auf dem Dragonerareal © Ouwerkerk
Garagen auf dem Dragonerareal © Ouwerkerk

 

In der Kooperationsvereinbarung wird von einem “gemeinsamen Lernprozess” gesprochen. Diesen bekommst du seit vielen Jahren mit – was ist dein größtes Learning aus Zebralog-Perspektive?
Ich habe drei Kernerkenntnisse.

Erstens: Ich darf in solchen Prozessen auf meine Erfahrung vertrauen. Von Anfang an haben meine Kolleginnen und ich auf das Thema “Politische Absicherung” des Prozesses gepocht. Man braucht “das ganze System in einem Raum”, wie Zebrakollege Florin zu sagen pflegt. Die enge Einbindung der politisch Verantwortlichen, hier im Gründungsrat, hat den Prozess stabilisiert und die komplexen Entscheidungen im Vorfeld des Werkstattverfahrens (Wie viele Wohnungen und wo? Wie viel Gewerbe? Wie viel Fläche für wen? Welches Nutzungsprogramm?) erst möglich gemacht.


Zweitens ist eine “Phase 0” eine gute Sache – in der Theorie jedenfalls. Sie hilft zu einem frühen Zeitpunkt, gemeinsam Strukturen, Abläufe und Entscheidungswege und die zu besprechenden Themen zu befinden, um am Ende einen gemeinsamen Fahrplan zu haben. Als wir zum Prozess dazu stießen, hatte man schon begonnen in zwei inhaltlichen AGs zu arbeiten, parallel sollte eine Phase 0 starten. Da hinein platzte dann auch noch die bereits erwähnte Entscheidung, das Areal an zwei kommunale Wohnungsbaugesellschaften zu übertragen. Damit war die Phase 0 eigentlich tot. Im Laufe der weiteren Monate kamen die ungelösten Struktur- und Prozessablaufsfragen immer wieder auf die Agenda. Manche*r empfand das vielleicht als störend. Ich habe im Laufe der Zeit aber dieses “agile Arbeiten”, schrittweise vorwärts gehen ohne Masterplan – zwar mit groben Meilensteinen, aber ohne kleinteilige Feinplanung – zu schätzen gelernt. Mit der Kooperationsvereinbarung haben wir ja jetzt, zwei Jahre nach Prozessstart, trotzdem eine Verständigung über Zuständigkeit, Abläufe und Zeitpläne. Im nächsten Projekt würde ich dennoch dafür plädieren, sich für eine Phase 0 ausreichend Zeit zu nehmen.


Zu guter Letzt spiegelt die Entwicklung von kooperativen Partizipationsprozessen auch nur eine gesellschaftliche Entwicklung wider. War es vor 10 Jahren noch außergewöhnlich, Bürger*innen als Hinweis-, Ideen- und Feedbackgeber*innen einzubeziehen, so reicht das heute bei einer anspruchsvollen Stadtgesellschaft nicht mehr. Damit muss man umgehen, aber mehr noch, das sollte man wertschätzen und positiv nutzen. Nur durch die Mitentscheidung der Zivilgesellschaft sind wir so transparent wie fast kein zweiter Stadtentwicklungsprozess. Daher kann ich nur allen raten, mutig die Potentiale von Kooperation in der Entwicklung von urbanen Räumen auszuschöpfen! Und wenn man dann am Ende ein neues Stück Stadt gestalten darf, da lohnt sich doch jede anstrengende, um Stunden überzogene Gremiensitzung!

 

Das Gespräch führten Jan Korte und Alina Schütze im Juli 2019 im Zebralog-Büro.

 

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