Online-Dialog zur Regionalplanung im Kanton Basel-Landschaft

Online-Dialog zur Regionalplanung im Kanton Basel-Landschaft

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Leistungen:

  • Beratung und Konzeption
  • Design und Technische Realisierung
  • Online-Moderation
  • Auswertung und Ergebnisbericht
     

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Online-Dialog als Brücke zwischen informeller Testplanung und formaler Regionalplanung in der Schweiz

Im Rahmen der Entwicklungsplanung  Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA) wird in einem vielschichtigen Planungsprozess die Öffentlichkeit von Anfang an transparent informiert und einbezogen. Schon während der informellen Testplanung im Vorfeld des formalen Planungs- und Entscheidungsverfahrens wurden in öffentlichen Foren die Bürgerinnen und Bürger über die Erarbeitung alternativer Entwicklungsszenarien für die Zukunft des Raumes mit den Schwerpunkten Mobilität, Siedlung und Landschaft südlich von Basel (Kanton Basel-Landschaft) informiert und beteiligt.

Die zentrale Frage war: Wo sollen zukünftig die prognostizierten 40.000 zusätzlichen Einwohner wohnen und arbeiten und wo und wie sollen die dadurch erwartenden  Mobilitätsbedarfe bewältigt werden?

Zielsetzung der dem formalen Verfahren vorausgehenden Testplanung war zunächst die Erzeugung möglichst unterschiedlicher alternativer Entwicklungsstrategien. Durch diese Testplanung wurden viele Planungsvarianten ergebnisoffen und ohne „Umsetzungszwang für eine frühe Variante" erzeugt. In einem folgenden Schritt wurden die so erzeugten Planungsvarianten unter Öffentlchkeitsbeteiligung auf drei sich wesentlich unterscheidende "Stoßrichtungen" reduziert und die jeweiligen Planungsbüros dann um eine weitere Ausarbeitung und Ausdifferenzierung der drei verbleibenden Stoßrichtungen gebeten. Am Ende dieser "Expertenphase" in den Planungsbüros wurde erneut die Öffentlichkeit einbezogen, um die drei Stoßrichtungen abermals zu reduzieren, um zwei alternative Entwicklungsstrategien auszuwählen, die dann als Input in das dann folgende formale Planungs- und Entscheidungsverfahren gehen.

Diese Reduzierung von drei auf zwei Planungsalternativen - also der Übergang von der informellen hin zur formalen Planung - sollte durch eine besonders intensive Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen: zusätzlich zu den Elba-Foren (große Vor-Ort-Informations- und Diskussionsveranstaltungen) und verschiedenen Ausstellungen im Kanton Basel-Landschaft wurde eine Informations- und Beteiligungsplattform für eine E-Partizipation zu den drei Planungsalternativen eingerichtet: Die drei Planungsalternativen der vorangegangenen Testplanung wurden für die Informations- und Beteiligungsplattfrom in eine einfache Sprache übersetzt und transparent dargestellt. Wichtige strategische Fragen wurden über drei Umfragen zu den drei Planbereichen Verkehr, Siedlung und Landschaft abgefragt. Alle Maßnahmen der drei beteiligten Planungsbüros, die im Rahmen der Testplanung erstellt wurden, konnten so einzeln bewertet und kommentiert werden.

Dem entscheidenden Tiefbauamt im Kanton Basel-Landschaft wurden so während einer rund 5-wöchigen Online-Phase wichtige Hinweise für den nächsten Planungsschritt, eine Landratsvorlage mit zwei möglichen Richtplanvarianten (vergleichbar mit dem deutschen Regionalplan) geliefert.

Das Beteiligungsverfahren im Rahmen dieses schweizerischen sehr offenen und innovativen Planungsmodells, könnte auch Vorbild für die Implementierung und Verknüpfung informeller und formaler Beteiligungsprozesse in deutschen Planungsverfahren – zum Beispiel zu großen Infrastrukturvorhaben – werden. Durch die offene Testplanungsphase mit Bürgerbeteiligung erhält die Planung bereits zu einem frühen Zeitpunkt eine hohe Legitimation.

Den Entscheidern im Kanton Basel-Landschaft wurden hilfreiche Hinweise zur Reduzierung von drei Planungsvarianten auf zwei durch die E-Partizipation an der Schnittstelle zwischen der informellen und der folgenden formalen Planungsphase geliefert.