Projekte

Im Auftrag der Landeshauptstadt München hat Zebralog im Jahr 2012 ein breit angelegtes, medienübergreifendes Beteiligungsverfahren zum Stadtentwicklungskonzept „Perspektive München“ entwickelt.

Gemeinsam die Stadt leiser machen - darum ging es bei der Lärmaktionsplanung 2012 der Stadt Dortmund. Online konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Hinweise einstellen, wo es laut ist und wie es leiser werden könnte.

Insgesamt 1251 Beiträge und 712 Kommentare gingen innerhalb weniger Wochen zwischen dem 9. Januar und 14. Februar 2012 auf der Online-Plattform ein. Die Beiträge

Im Mai 2012 startete die Stadt Essen zusammen mit der Roland Berger Strategy Consultants ihre Arbeiten an der Strategie „Essen.2030“. Ziel war es, Essen auf die Herausforderungen der nächsten Jahre auszurichten. Im September und Oktober 2012 konnten sich die Essener Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess beteiligen. Die Bürgerbeteiligung bestand aus:

Herausforderung:

Herausforderung
Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sind größere Ballungsräume in Deutschland verpflichtet, Pläne zum Umgang mit Lärmproblemen zu erstellen. Das Umweltamt der Stadt Nürnberg setzt bei der vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung auf die Möglichkeit, mit einer Onlineplattform sowohl über die aktuelle Lärmsituation zu informieren als auch Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen.
 

Beteiligung und Kooperation sind aktuelle städtische Themen. Die Ansprüche an den Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung steigen. Ob Bürgerhaushalt oder Stadtplanung – das Internet gewinnt zunehmend an Einfluss oder gibt sogar das Tempo vor.

Die Millionenstadt Köln setzt die EU-Richtlinie zum Umgebungslärm (ULR) um und beteiligt ihre Bürgerinnen und Bürger an der Lärmaktionsplanung mithilfe des Internets. Auf dem Internetportal Köln aktiv gegen Lärm! können sich die Kölner Bürgerinnen und Bürger anhand verschiedener Lärmarten und -karten über Orte in Köln informieren, für die das Umweltamt eine (zu) hohe Lärmbelastung errechnet hat.

Die Dresdner Debatte ist eine neue, preisgekrönte Form der Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung, die die  Potentiale von Online- und Vor-Ort-Beteiligung verbindet. 

In Dresden ist Stadtplanung ein Politikum. Über die weitere bauliche Entwicklung der Stadt, insbesondere über ihr historisches Herz ist lange und intensiv gestritten worden. Schließlich schien es, als einige man sich, sich nicht zu einigen.

Die Stadt Essen setzte die EU-Richtlinie zum Umgebungslärm (ULR) um und beteiligte ihre Bürgerinnen und Bürger an der Lärmaktionsplanung mithilfe einer innovativen Internetplattform. Auf dem Portal www.essen-soll-leiser-werden.de  konnten sich die Essener Bürgerinnen und Bürger ab dem 15. Juni 2009 anhand verschiedener Lärmarten und -karten über Orte in Essen informieren, für die das Umweltamt eine (zu) hohe Lärmbelastung errechnet hat.

Was wird aus dem Flughafen Tempelhof? Information und Dialog: www.berlin.de/flughafen-tempelhof/

Im Auftrag der Stadt Frankfurt hat Zebralog in den Jahren 2012 und 2013 die Online-Plattform für den Bürgerhaushalt konzipiert, betreut und moderiert. Daneben hat Zebralog außerdem das von team ewen organisierte Bürgerforum vor Ort mitmoderiert.

Im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und der Engagement Global / Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) hat Zebralog 2012/2013 den Relaunch des Informationsportals www.buergerhaushalt.org konzipiert und durchgeführt. Seit Januar 2013 ist die Seite online und wird von Zebralog redaktionell und technisch betreut.

Essen kriegt die Kurve! - die bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung der Stadt Essen ist in die zweite Runde gegangen. Die Bürgerinnen und Bürger werden zum zweiten Mal an der Haushaltsplanung ihrer Stadt beteiligt.

Zebralog unterstützt die Stadt Bonn bei der Planung und Umsetzung der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2011/2012. Die Bürgerbeteiligung zum Haushalt ist für Bonn ein wichtiger Meilenstein, Planungsvorbereitungs- und Entscheidungsfindungsprozesse zukünftig stärker zur Bürgerschaft zu öffnen.

Veröffentlichung zu diesem Projekt: Märker, Oliver und Josef Wehner (2011): "Bürgerbeteiligte Haushaltskonsoldierung - Leitideen, Verfahren, Ergebnisse -." der gemeindehaushalt 2011, 1:3-6.

E-Partizipation als Gesamtsystem: im Kölner Bürgerhaushalt wird die gesamte „Wertschöpfungskette“ - von der Eingabe eines Bürgervorschlags bis zur Umsetzung - komplett digital abgebildet und bearbeitet...

Das Verfahren

Vom 25. März bis 19. April 2013 stand der Arbeitsentwurf zur Novelle des Landesmediengesetztes online zur Diskussion. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten den Arbeitsentwurf abschnittsweise kommentieren. Insgesamt gingen so über 500 Bürger-Beiträge und über 900 Bewertungen in die Überarbeitung des Gesetzes mit ein. Veranstalter des Online-Dialogs war die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese wertete im Anschluss an den Dialog alle Beiträge aus und nutzte die Ergebnisse für die Überarbeitung des Gesetzes.

Vom 5. Juni bis 22. Juni 2012 konnten sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an der Konsultation zum Eckpunktepapier  „Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln (Open Government)“ beteiligen.

Zum Thema der Endlagersuche in Deutschland stehen sich verschiedene Expertenmeinungen gegenüber. Für die Öffentlichkeit ist unklar: Was sind wissenschaftliche Fakten? Was sind offene Fragen? Warum kommen verschiedene Experten auf unterschiedliche Ergebnisse?

Bürger als Ideen- und Hinweisgeber in Entscheidungsprozesse beratend einbinden -
Beispiel NRW: Die Landesregierung lädt zur Diskussion zum Thema "Medienpass NRW" ein.

Welche Fähigkeiten brauchen Kinder und Jugendliche in der digitalen Gesellschaft?

Am 27. September 2010 gab Bundeskanzlerin Angela Merkel den Startschuss für "Dialog N - den Dialog zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie". Damit setzte die Regierung ihre Initiative fort, interessierte Bürger in die Planung von mittelfristigen Nachhaltigkeitszielen einzubeziehen.

Zahlreiche Datenskandale in der Wirtschaft - wie bspw. der Verlust von Kreditkartendaten im Dezember 2009 - zeigten, dass es bei der Datensicherheit erhebliche Defizite gibt. Sowohl Unternehmen als auch Bürger gehen oft zu sorglos mit personenbezogenen oder vertraulichen Daten um. Durch die stetig wachsende Bedeutung elektronischer Verfahren in nahezu allen Lebensbereichen, gewinnt zugleich die Datensicherheit einen immer höheren gesellschaftlichen Stellenwert.

Zebralog stellt die Ergebnisse der Studie "Wahrnehmung der Nanotechnologie in internetgestützten Diskussionen" beim 2. BfR-Symposium Risikokommunikation vor. Im Auftrag des Bundesinstituts für Risikobewertung haben Forscher von Zebralog gemeinsam mit Forschern des Karlsruher Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) die Onlinekommunikation zur Nanotechnologie untersucht.

Neue Medien sollen künftig stärker dafür genutzt werden, die Bevölkerung an der Gestaltung von Themen und Vorhaben aus Politik und Verwaltung zu beteiligen. Online-Konsultationen, wie sie hier auf e-konsultation.de durchgeführt werden, sind ein Beispiel dafür.

Das Bundesministerium des Innern setzt sich dafür ein, dass staatliche Online-Beteiligungsangebote (E-Partizipation) in Deutschland weiter ausgebaut werden.

Im Rahmen einer e-Konsultation gab das Bundesministerium des Innern der Fachöffentlichkeit und der am Thema interessierten Öffentlichkeit im März 2008 die Möglichkeit, ausgewählte Handlungsempfehlungen aus den Studien „E-Partizipation“ und „E-Inclusion“ zu bewerten und zu kommentieren, die zuvor im Auftrag des BMI erstellt wurden.

Wo liegen die Chancen, wo die Risiken von Bürgerbeteiligung in Wien? Wie können mit Hilfe eines crossmedialen Ansatzes die Stärken bisheriger Beteiligungsprojekte weiter ausgebaut und die Schwächen minimiert werden? Welche Rolle spielt dabei das Internet und welche Lehren lassen sich aus anderen Beteiligungsverfahren ziehen? Was sind Erfolgsfaktoren und Leitlinien crossmedialer Bürgerbeteiligung, welche Themen eignen sich für Bürgerbeteiligung und welche Stolperfallen gilt es zu beachten?

Zebralog hat im Rahmen des Projektes Essen soll leiser werden! und im Auftrag des Umweltministeriums NRW das Handbuch

Seit Januar 2010 untersucht Zebralog im Rahmen des IMPACT-Projektes die Rolle von Argumenten im Policy-Prozess. Welche Argumente werden in Konsultationen und Diskussionen im Gesetzgebungsprozess vorgebracht? Von welchen Akteuren? Und wie lassen sie sich mit Hilfe von Software-Tools identifizieren, analysieren und visualisieren, so dass die Beteiligten einen leichteren Überblick über die Argumentation bekommen?

Dazu allerdings muss die Politik sehr schnell lernen, solche Prozesse selbst zu lenken. Und sie muss das Internet als echtes Instrument des strategischen Regierens erkennen. Oder sie wird eine Getriebene bleiben." 
(aus: Wenn User mitregieren von Karsten Polke-Majewsk, Zeitonline, 10.6.2010)

Zebralog untersuchte im Rahmen des Projektes Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe des Büro für Technikfolgen-Abschätzung am Deutschen Bundestag (TAB) den Modellversuch »Öffentliche Petitionen« des Deutschen Bundestages. 

Im Auftrag des und in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Insititut IAIS in Sankt Augustin hat Zebralog für die Stadt Köln im Jahr 2009 zusammen mit der Verwaltung der Stadt Köln einen Leitfaden entwickelt, in dem Qualitätskriterien, Voraussetzungen, Richtlinien, Ressourcen und Prozesse für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von überwiegend elektronisch geführten Beteiligungsprozessen formuliert werden.

Die Kommune 21 hat das erfolgreich laufende Projekt os-land.raeumt-auf.de zum Anlass genommen, einen Artikel über das Anliegenmanagement 2.0 zu veröffentlichen.

Der Artikel "Aufräumen 2.0" (erschienen in: Kommune 21 2011, 2:51-52) nennt die Vorteile einer Mark-a-Spot-Installation und die bisherigen Erfahrungen des Landkreises.

Audio- und Video-Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung und Internet mit Zebralog

2012

2010

• Riedel, Daniela und Sally Below: Städte im Dialog. In: BundesBauBlatt, Jg. 2007, Heft 6, S. 52-56.

• Trénel, Matthias und Oliver Märker (2004): "E-Partizipation: Das Internet als Medium für Bürgerbeteiligung." iPublic - Psychologie im Umweltschutz 2004, 8:59-65.
• Trénel, Matthias und Oliver Märker (2004): "Online-Mediation: Konstruktiv streiten im Internet." S. 125-127 in Vitamin M - Gesellschaftliche Relevanz von Mediation. Dokumentation des Jahreskongresses 2003 in Frankfurt am Main, Hrsg: Bundesverband Mediation e.V. Kassel: Bundesverband Mediation e.V.

• Märker, Oliver, Ulrich Rottbeck, Matthias Trénel und Bernd Morgenstern (2002): "Internet-basierte Bürgerbeteiligung. Computerunterstütztes Wissens- und Konfliktmanagement in öffentlichen Diskursen." RaumPlanung 2002, 103:193-197.