Öffentliche Petitionen beim Bundestag

Öffentliche Petitionen beim Bundestag

Petitionen, Bitten und Beschwerden an die Volksvertreter zu senden, das ist ein Bestandteil der demokratischen Grundrechte, dass allen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gewährt wird.

Seit einem Jahr können Bürgerinnen und Bürger ihre Petitionen online auf der Webseite des Bundestages einreichen.

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Aktuell stehen 93 öffentliche Petitionen zur Mitzeichnung, 816 öffentliche Petitionen sind in der parlamentarischen Prüfung und 780 Petitionen wurden abgeschlossen.
 

Zebralog wertet Modellversuch aus: Seit einem Jahr können Bürger öffentliche Petitionen auf der Webseite des Bundestages einreichen, mitzeichnen und diskutieren. Die Resonanz ist beachtlich: Laut einer Mitteilung des Bundestages gab es bereits im Juni 2006 ca. 160 öffentliche Online-Petitionen die insgesamt von rund 180.000 Bürgern mitgezeichnet wurden. Zu den bekanntesten öffentlichen Petitionen gehört eine Petition zur beruflichen Situation von Hochschulabsolventen ("Generation Praktikum"), die allein 48.149 Unterstützer fand und von den Medien vielfach aufgegriffen wurde (vgl. Spiegel). Technische Grundlage der öffentlichen Petitionen ist ein System, das schon zuvor vom schottischen Parlament und den englischen Kommunen Bristol und Kingston eingesetzt wurde.

Zebralog wurde durch den Deutschen Bundestag im Rahmen eines umfassenderen Projekts beauftragt, in dem das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) eine Technikfolgen-Abschätzung zum Thema E-Petitionen und parlamentarische Internetnutzung durchführt. Für dieses TAB-Projekt hat Zebralog den Modellversuch des Bundestages ausgewertet und einen Anforderungskatalog für die Fortsetzung des Angebots über 2007 hinaus entwickelt. Die Studie wird von Matthias Trénel (Ansprechpartner) und Dr. Oliver Märker durchgeführt. Dabei wurden sie von Prof. Dr. Volkmar Pipek am Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität Siegen unterstützt.

Follow-up-Studie zu den Öffentlichen Petitionen des Deutschen Bundestages