Ideengenerator Bürgerhaushalt Köln

Ideengenerator Bürgerhaushalt Köln

Merkmale:

  • 5 Wochen lang können Bürger Vorschläge einreichen.
  • Diese werden dann online diskutiert, kommentiert und bewertet.
  • Der Haushalt wird zum Stadtgespräch.
  • Einfache Redaktionelle Betreuung mittels spezieller Schnittstelle.
  • Online-Moderation durch Zebralog.
  • Automatisches Reporting nach Beendigung der Online-Phase.
  • Professionelle Rechenschaft über Ergebnisverwertung an Bürgerschaft.

 

Weitere Informationen:

E-Partizipation als Gesamtsystem: im Kölner Bürgerhaushalt wird die gesamte „Wertschöpfungskette“ - von der Eingabe eines Bürgervorschlags bis zur Umsetzung - komplett digital abgebildet und bearbeitet...

Das Verfahren

Die Online-Phase des Bürgerhaushaltes "Deine Stadt - Dein Köln", die in Köln bereits zweimal umgesetzt wurde, läuft über 5 Wochen. Beim zweiten Bürgerhaushalt lief die Beteiligung zum Beispiel vom 17. November bis zum 20. Dezember 2009. In den ersten dreieinhalb Wochen, bis zum 11. Dezember, konnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köln unter buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2010/ Vorschläge eingeben, kommentieren und bewerten. Die Bewertung und Kommentierung war dann noch weiter bis zum 20. Dezember möglich. Danach standen die Bestenlisten der Bürgervorschläge zu den Themen (des zweiten Bürgerhaushaltes "Umwelt" und "Schule/Bildung") fest.

Die Beteiligung in Köln war auch beim zweiten Bürgerhaushalt sehr hoch. Beteiligten sich beim ersten Bürgerhaushalt 2008 rund 11.000 Teilnehmende aktiv, waren es beim zweiten rund 14.000 Teilnehmende, beim ersten Mal mehr Männer, beim zweiten Mal mehr Frauen. Neben dem Internet als Leitmedium konnte sich auch mündlich, schriftlich und per Telefon (CallCenter) beteiligt werden. Im Vergleich zum Bürgerhaushalt 2008 gingen 2010 zahlenmäßig weniger Vorschläge ein, die aber deutlich mehr diskutiert wurden. Zur Verfügung für die diesjährigen Bürgerhaushaltsthemen stand ein Budget von insgesamt etwa 257 Millionen Euro. Allerdings lag der Fokus in Zeiten knapper Stadtkassen beim zweiten Durchgang mehr auf dem Sparen, als noch beim ersten Bürgerhaushalt 2008.

Nach Abschluss der Online-Phase, werden die Vorschlagslisten mit den jeweils 100 best-bewerteten Vorschlägen (in Kölner Bürgerhaushalt 2010: zu den Themen „Schule/Bildung“ und „Umweltschutz“) an die zuständigen Fachämter, Bezirksvertretungen, Fachausschüsse, den Finanzausschuss und schließlich zur Entscheidung in den Rat der Stadt gegeben. Nach der niedrigschwelligen Bürgerbeteiligung folgt ein festgelegter Auswertungs- und Beratungsprozess, der die hohe Relevanz des Bürgerhaushaltes für Politik und Verwaltung widerspiegelt: Die fachliche Stellungnahme der Verwaltung und alle politischen Voten und Entscheidungen werden direkt online bei den jeweiligen Vorschlägen veröffentlicht. Nach der Entscheidung durch den Rat der Stadt Köln wird der Umsetzungsstatus der zur Umsetzung beschlossenen Vorschläge angezeigt und weiter verfolgt (Monitoring).

Dadurch wird in Köln die gesamte „Wertschöpfungskette“ - von der Eingabe eines Bürgervorschlags bis zur Umsetzung - komplett digital abgebildet und bearbeitet, sowohl aufseiten der Bürgerbeteiligung als auch aufseiten der fachlichen und politischen Beratungen und Entscheidungen (politisch-administrativer Workflow) bis hin zum Monitoring. Damit wird deutlich: Bürgerhaushalte stellen nicht nur eine Weiterentwicklung der Demokratie in Richtung Bürgerinnen und Bürger dar, sondern auch eine Modernisierung des Verwaltungshandelns.

Nationale und internationale Preise

Das Projekt hat national und international Aufmerksamkeit erlangt und Erfolge in Wettbewerben erzielt. So war der Bürgerhaushalt im November mit dem European Public Sector Award (EPSA) 2009 des Europäischen Institutes für öffentliche Verwaltung ausgezeichnet worden und zog beim 4. Europäischen e-Government-Preis 2009 ins Finale ein. Im Jahr 2008 errang der Bürgerhaushalt den ersten Platz beim zweiten Ideenwettbewerb der NRW-Bank, den zweiten Platz beim UN Public Service Award und den Publikumspreis beim E-Government-Wettbewerb 2008 für Bund, Länder und Kommunen. Siehe auch: preisgekrönte Projekte von Zebralog

Konzeption

Die Konzeption und Durchführung des ersten und zweiten Kölner Bürgerhaushaltes wurde im Auftrag und Kooperation mit der Stadt Köln durch das Fraunhofer Institut IAIS (Dr. Josef Wehner) und Zebralog (Dr. Oliver Märker) realisiert.

Wenn Sie Fragen zu diesem Projekt oder anderen Bürgerhaushalten haben: Dr. Oliver Märker,
Telefon: +49 (0)228 - 2619461

Links

Zu den Seiten des Kölner Bürgerhaushaltes:
http://www.stadt-koeln.de/buergerhaushalt