BürgerForum Europa

Gibt es bald die Vereinigten Staaten von Europa? Wird in der gesamten EU eine Grundsicherung für alle Bürger eingeführt? 361 Bürgerinnen und Bürger – in einer Zufallsstichprobe ausgewählt – befürworten diese Ideen. Das Besondere: Die Meinungen wurden nicht in einem schnellen, demoskopischen Interview abgefragt, sondern sind das Ergebnis einer konzentrierten Diskussion. Die Bürger haben ihre unterschiedlichen Ausgangspositionen zwei Monate lang in unserem Online-Format BürgerAgenda und zwei Präsenzveranstaltungen überprüft und qualifiziert.

Das BürgerForum Europa fand abermals auf Initiative der Bertelsmann Stiftung und der Heinz Nixdorf Stiftung statt. Die Online-Plattform wurde von Zebralog konzipiert und moderiert. Sie basiert auf der Web-Software "discourse-machine 5", die von Binary Objects entwickelt worden ist. Nach dem großen Erfolg des Pilotprojektes „BürgerForum Soziale Marktwirtschaft“ entschieden sich die Organisatoren abermals für eine Verbindung aus Präsenzveranstaltungen und Online-Arbeitsphase.

Das Projekt startete im Februar 2009 mit einer Auftaktveranstaltung im Ludwig Erhard Haus in Berlin. Hier trafen sich alle Teilnehmer erstmals persönlich, um die Diskussionsthemen festzulegen. Der Auftakt stieß auf Interesse an hohen politischen Stellen: Bundeskanzlerin Angela Merkel stattete den Teilnehmern einen Besuch ab und diskutierte am runden Tisch über Deutschlands Rolle in Europa.

Konzentrierte Diskussionen auf der Online-Plattform

Die Lösungsansätze, die in Berlin verfasst wurden, konkretisierten die Teilnehmer anschließend auf der Online-Plattform mit unserem Format BürgerAgenda. Dafür arbeiten sie in acht Ausschüssen zusammen: Verfassung, Institutionen, eine gemeinsame europäische Identität, Sozialpolitik, der Umgang mit Ressourcen und rechtliche Fragen waren dabei einige der Themen, die auf der Agenda standen.

Die Beteiligung war für Online-Projekte ungewöhnlich hoch: 96% aller Teilnehmer schrieben Kommentare, an den Abstimmungen und Bewertungen nahmen zwischen 80% und 90% der Bürgerinnen und Bürger teil. Über 9800 Kommentare kamen so in der Online-Phase zusammen – 7355 davon entfielen auf die inhaltliche Diskussion zu den Lösungsansätzen.

„Europa leben. Wählen gehen.“

Auf dem BürgerGipfel hatten die Teilnehmer dann zum ersten Mal die Gelegenheit, ihr fertiges Programm der Politik vorzustellen: Fünf Kandidaten für das Europaparlament aus allen Parteien diskutierten über die Lösungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger sowie über weitere Europathemen. Dies fand an einem angemessenen Ort statt: im alten Bundestag in Bonn.

Der BürgerGipfel bedeutete aber noch nicht das Ende des BürgerForums: Denn anschließend waren die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihr Programm in die Öffentlichkeit und die Politik zu tragen. Dazu wurde ein Online-Tool entwickelt, welche mit minimalem menschlichen Moderationsaufwand eine deliberative Auseinandersetzung vieler tausend Menschen mit den Forderungen des BürgerProgramms ermöglicht.

Die Teilnehmer des BürgerForums führten dabei als Guides durch das Tool, hin zu einem Wahlaufruf zur Europawahl unter dem Motto „Europa leben. Wählen gehen“.

Kontakt: Hans Hagedorn